Allgemeine Geschäftsbedingungen
Widerrufsrecht für den Verkauf von Waren
Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag,
– an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der
Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie
eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung
bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;
– an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der
Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat,
sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung
bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;
– an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der
Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz
genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in
mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Alexander Siegert,
Hauptstraße 7, 37619 Hehlen, Telefonnr.: 01624804848, Faxnr.:
05533934984, E-Mail-Adresse: info@jovalus.de) mittels einer
eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax
oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung
über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die
wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit
Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine
andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren
Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung
verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich
etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder
zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie
die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt
ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags
unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist
gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit
ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
– zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren
Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den
Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
– zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
– zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss
vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss
geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf
dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
– zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
– zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des
Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind,
wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
– zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer
Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
– zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in
einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung
entfernt wurde.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An Alexander Siegert, Hauptstraße 7, 37619 Hehlen, Telefaxnummer: 05533934984, E-Mail-Adresse: info@jovalus.de :
– Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
– Name des/ der Verbraucher(s)
– Anschrift des/ der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen/Datenschutzerklärung
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie
mit uns als Anbieter (Alexander Siegert) über die Internetplattform
etsy schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung
gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit
handelt.
2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren .
(2) Wird ein Artikel von uns bei etsy eingestellt, liegt in der
Freischaltung der Angebotsseite bei etsy das verbindliche Angebot zum
Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen
Bedingungen.
(3) Der Kaufvertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im Warenkorb abgelegt. Über
die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den
Warenkorb aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach
Auswahl der Zahlungsart und Aufrufen der Seite Zur Kasse gehen oder
Mit PayPal bezahlen erfolgt die Eingabe der persönlichen Daten sowie
der zahlungsartbezogenen Daten. Abschließend werden nochmals alle
Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal oder
Sofortüberweisung) nutzen, werden Sie zunächst auf die Webseite des
Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Abschließend werden Sie
zurück zu etsy auf die Bestellübersichtsseite geleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, auf der
Bestellübersichtsseite sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu
ändern (auch über die Funktion zurück des Internetbrowsers) bzw. den
Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche
erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der
Kaufvertrag zustande kommt.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang
mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail
zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von
Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang
der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch
SPAM-Filter verhindert wird.
3 Individuell gestaltete Waren
(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren
erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das
Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss
per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind
zu beachten.
(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt
Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte)
verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns
ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten
Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem
Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche
Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
(4) Soweit in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben, erhalten Sie
von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu
prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die
Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur
Ausführung frei.
Eine Ausführung der Gestaltungsarbeiten ohne Ihre Freigabe erfolgt nicht.
Sie sind dafür verantwortlich, die Korrekturvorlage auf Richtigkeit und
Vollständigkeit zu überprüfen und uns etwaige Fehler mitzuteilen. Wir
übernehmen keine Haftung für nicht beanstandete Fehler.
4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
5 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend
auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu
überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich
mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf
Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(3) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen
abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor
Abgabe der Vertragserklärung durch uns über selbige in Kenntnis gesetzt
wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den
Vertragsparteien vereinbart wurde.
6 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl
nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des
Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz
nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Alexander Siegert
Hauptstraße 7
37619 Hehlen
Deutschland
Telefon: +491624804848
E-Mail: amazon@siegert-online.com
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die
außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit,
aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst
und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen
Zustandekommen des Vertrages unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch .
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor
Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion
des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach
Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich
vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die
Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle
Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Es fallen keine Versandkosten an.
5.3. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union
können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B.
Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder
Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.
5.4. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder
Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu
tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die
Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
5.5. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer
entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder
im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.6. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind
die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung
fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls
bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend
bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen
Angebot.
Soweit im jeweiligen Angebot oder unter der entsprechend bezeichneten
Schaltfläche keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der
Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter
Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die
Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware
an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder
unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht
vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung Gewährleistung in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
letzte Aktualisierung: 01.01.2022
Datenschutzerklärung
Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die
Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder
vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss
erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet.
Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den
nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht
wird.
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine
identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.
Verantwortlicher
Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten des für die
Datenverarbeitung Verantwortlichen finden Sie in unserem Impressum.
Erhebung, Verarbeitung und Weitergabe personenbezogener Daten bei Bestellungen
Bei der Bestellung erheben und verarbeiten wir Ihre personenbezogenen
Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung
sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die
Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss erforderlich. Eine
Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden
kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b
DSGVO und ist für die Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich.
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt dabei beispielsweise an die von
Ihnen gewählten Versandunternehmen und Dropshipping Anbieter,
Zahlungsdienstleister, Diensteanbieter für die Bestellabwicklung und
IT-Dienstleister. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen
Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein
Mindestmaß.
Werbung
Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten für die Zusendung postalischer Werbung
Wir nutzen Ihre personenbezogenen Daten (Name, Anschrift), die wir im
Rahmen des Verkaufs einer Ware oder Dienstleistung erhalten haben, um
Ihnen postalische Werbung zuzusenden, sofern Sie dieser Verwendung nicht
widersprochen haben. Die Bereitstellung dieser Daten ist für den
Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge,
dass kein Vertrag geschlossen werden kann.
Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO
aus unserem überwiegenden berechtigten Interesse an Direktwerbung. Sie
können dieser Verwendung Ihrer Adressdaten jederzeit durch Mitteilung an
uns widersprechen. Die Kontaktdaten für die Ausübung des Widerspruchs
finden Sie im Impressum.
Warenwirtschaft
Nutzung eines externen Warenwirtschaftssystems
Wir verwenden zur Vertragsabwicklung ein Warenwirtschaftssystem im
Rahmen einer Auftragsverarbeitung. Dazu werden Ihre im Rahmen der
Bestellung erhobenen personenbezogenen Daten an
Billbee GmbH, Paulinenstrasse 54, 32756 Detmold
übermittelt.
Dauer der Speicherung
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für die
Dauer der Gewährleistungsfrist, danach unter Berücksichtigung
gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher
Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht,
sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt
haben.
Rechte der betroffenen Person
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende
Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf
Berichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf
Datenübertragbarkeit.
Außerdem steht Ihnen nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO ein Widerspruchsrecht
gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 Abs. 1 f DSGVO beruhen,
sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde
zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer
personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.
Eine Beschwerde können Sie unter anderem bei der für uns zuständigen
Aufsichtsbehörde einlegen, die Sie unter folgenden Kontaktdaten
erreichen:
Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen
Prinzenstraße 5
30159 Hannover
Tel.: +49 511 1204500
Fax: +49 511 1204599
E-Mail: poststelle@lfd.niedersachsen.de
Widerspruchsrecht
Beruhen die hier aufgeführten personenbezogenen Datenverarbeitungen auf
Grundlage unseres berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f
DSGVO, haben Sie das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen
Situation ergeben, jederzeit diesen Verarbeitungen mit Wirkung für die
Zukunft zu widersprechen.
Nach erfolgtem Widerspruch wird die Verarbeitung der betroffenen Daten
beendet, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die
Verarbeitung nachweisen, die Ihren Interessen, Rechten und Freiheiten
überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
Erfolgt die personenbezogene Datenverarbeitung zu Zwecken der
Direktwerbung, können Sie dieser Verarbeitung jederzeit durch Mitteilung
an uns widersprechen. Nach erfolgtem Widerspruch beenden wir die
Verarbeitung der betroffenen Daten zum Zwecke der Direktwerbung.